Am 7. Februar 2005 tagte zum ersten Mal die vom Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung (MIR), Referat 22, initiierte Arbeitsgruppe Soziale Stadt. Damit kommt das Land Brandenburg einer zentralen Empfehlung aus den Zwischenevaluierungen sowohl des Bundes als auch des Landes nach, wonach die Ressourcen besser gebündelt werden sollen. Ziel ist es, Schnittstellen zu erkennen, Synergien auszuschöpfen und so dem integrativen Ansatz auch auf Landesebene zunehmend Rechnung zu tragen.
Bei der ersten Sitzung der Arbeitsgruppe waren – neben dem MIR, Referat 22, als federführendem Förderreferat und dem Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) - folgende Ministerien vertreten:
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie (MASGF) - Referate Altenpolitik / freiwilliges Engagement und Zuwanderung / Integration
- Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) - Referat Schulentwicklungsplanung und Referat Kinder- und Jugendpolitik
- Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK) – Referat Kulturpolitik
Weitere Partner sind das Referat Jugendförderung des MBJS, das Referat Arbeitsmarktförderung des MASGF und die Landesagentur für Struktur und Arbeit Brandenburg GmbH (LASA). Die Arbeitsgruppe soll in Abhängigkeit von aktuellen Themen erweitert werden.
Gegenstand des ersten Treffens war neben der Vermittlung des Programmansatzes der Sozialen Stadt, der exemplarischen Vorstellung dreier Soziale-Stadt-Gebiete im Land Brandenburg auch ein Exkurs in das an die Städtebauförderung angelehnte Förderverfahren.
Die nächsten Schritte werden die Einführung in Grundlagenmaterialien wie die Stadterneuerungsrichtlinie, den Ergänzungserlass, den Leitfaden zur Ausgestaltung der Handlungsinitiative, die Vorstellung des Gutachtens zur Landesevaluation (ISOPLAN/FIRU) und zur Bundesevaluation (IfS – Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik GmbH) sowie die fachliche Begleitung bei der Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte sein.
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